Sonderthema: CEPA (Closer Economic Partnership Arrangement)

Am 1. Januar 2004 trat das zwischen Hongkong und China geschlossene Handelsabkommen "Vereinbarung über eine engere wirtschaftliche Partnerschaft" (CEPA: Closer Economic Partnership Arrangement) in Kraft. Im Rahmen dieses Abkommens gelten Zoll­erleichterungen für die Einfuhr von Waren aus Hongkong nach China sowie Erleichterungen für den Handel mit Dienstleistungen. Zwischen Festlandchina und Macau besteht eine annähernd inhaltsgleiche Vereinbarung.

Mittlerweile wurden in zehn Zusatzvereinbarungen (CEPA II-X) Erweiterungen des Abkommens für verschiedene Sektoren vereinbart. CEPA X ist seit dem 1. Januar 2014 in Kraft. Insgesamt enthält das Abkommen damit Liberalisierungsmaßnahmen in 73 Dienstleistungssektoren, u. a. im Bereich Banken und Versicherungswesen, Rechtsberatung, Tourismus, Baugewerbe, Informationstechnologie, Messeorganisation, audiovisuelle Medien, Einzelhandel, Vertrieb und Luft- und Landtransport. Unter anderem ist es Hongkonger Anwälten unter bestimmten Umständen möglich, in der VR China zu praktizieren. Hongkonger Reisebüros können in der VR China ihre Dienstleistungen anbieten. Außerdem wird die Kooperation beim Schutz von geistigem Eigentum verstärkt. Im Rahmen von CEPA wird des Weiteren die gegenseitige Anerkennung von Fachqualifikationen gefördert.

Es wurde ebenfalls ein Maßnahmenpaket zur Vertiefung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit der Provinz Guangdong „Cooperation Measures with Guangdong“ vereinbart.

CEPA stärkt die wirtschaftliche Verbindung zwischen Hongkong und dem Festland. Insbesondere die Liberalisierungen im Dienstleistungssektor sind für die dienstleistungsorientierte Wirtschaft Hongkongs von großem Nutzen. Viele der Liberalisierungsmaßnahmen werden im Rahmen eines WTO-Abkommens auch anderen Ländern gewährt, meist jedoch in schwächerer Form. Ein Fortschreiten der wirtschaftlichen Integration in den folgenden Jahren ist zu erwarten. Die CEPA-Vereinbarungen können unter bestimmten Voraussetzungen auch für deutsche Unternehmen interessant sein, die sich in Hongkong und Festlandchina engagieren.

Der vollständige Text des Abkommens und alle Einzelheiten finden sich unter: www.tid.gov.hk/english/cepa